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letzte Änderung: 04.03.2014

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Kurzübersicht

Allgemeines

Das Pensionskassensystem ist eine von mehreren möglichen Ausprägungen der betrieblichen Altersvorsorge in Österreich. Die betriebliche Altersvorsorge stellt neben der staatlichen und der privaten Vorsorge eine eigenständige (zweite) Säule des österreichischen Systems der Altersvorsorge dar. Die Grundlage für das Pensionskassenwesen wurde mit dem Pensionskassengesetz (PKG) im Jahr 1990 geschaffen.
Die Grundlage des Pensionskassengeschäfts bildet ein gültiger Vertrag zwischen einem Arbeitgeber und einer Pensionskasse. Dieser Vertrag basiert auf einer Betriebsvereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und seinen Mitarbeitern bzw. dem Betriebsrat. Der Arbeitgeber verpflichtet sich in diesem Vertrag, regelmäßige Beiträge für die Altersvorsorge seiner Mitarbeiter zu zahlen.

Konzession 

Zum Betrieb des Pensionskassengeschäfts in Österreich sind Unternehmen mit Sitz im Inland berechtigt, die von der FMA eine entsprechende Konzession dazu erhalten haben oder Einrichtungen, die aufgrund ihrer in einem anderen EWR-Staat erteilten Zulassung in Österreich zum Niederlassungs- oder Dienstleistungsverkehr angelendet sind. Diese ist zu erteilen, wenn die im PKG normierten Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu zählen insbesondere ausreichendes Eigenkapital, die Vorlage eines genehmigungsfähigen Geschäftsplans, der geeignete versicherungsmathematische Grundlagen umfasst, sowie die Eignung der Vorstandsmitglieder und der Aktionäre. Auch die Rechtsform einer Aktiengesellschaft ist eine der Voraussetzungen für eine Konzession.

Es gibt zwei unterschiedliche Ausformungen von Pensionskassen, nämlich betriebliche und überbetriebliche Pensionskassen. Während erstere Pensionskassengeschäfte für Anwartschafts- und Leistungsberechtigte eines einzigen Arbeitgebers bzw. Konzerns durchführen dürfen, besteht eine solche Einschränkung für überbetriebliche Pensionskassen nicht. 

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Beaufsichtigung

Zu den Aufgaben der Pensionskassenaufsicht zählt gemäß § 2 Abs. 4 FMABG die Wahrnehmung der behördlichen Aufgaben und Befugnisse, die im PKG und im Betriebspensionsgesetz (BPG) geregelt und der FMA zugewiesen sind. Die FMA hat, wie in § 33 Abs. 2 PKG normiert ist, die Einhaltung der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zu überwachen. Dabei hat sie sowohl auf das volkswirtschaftliche Interesse an der Funktionsfähigkeit der Pensionskassen als auch auf die Interessen der Anwartschafts- und Leistungsberechtigten Bedacht zu nehmen. Die wesentlichen Befugnisse der FMA sind in § 33 Abs. 3 PKG determiniert.

Zu den wichtigsten Tätigkeiten im Rahmen des Auftrages der FMA gehört die laufende Analyse der Entwicklung des Pensionskassenmarktes und der einzelnen Pensionskassen und VRGen sowie die Überprüfung der Einhaltung der im PKG normierten Veranlagungsgrenzen, der Bedeckung der versicherungstechnischen Rückstellungen und des ausreichenden Vorhandenseins der vorgeschriebenen Eigenmittel. Für diese Ziele stehen quartalsweise übermittelte Daten zur Vermögensveranlagung und jährlich der geprüfte Jahresabschluss der Pensionskassen, die geprüften Rechenschaftsberichte der VRG en sowie die zugehörigen Prüfberichte der Abschlussprüfer zur Verfügung.

Zur Erfüllung dieser Aufgabe führt die FMA darüber hinaus Managementgespräche, Company Visits, Einschauen und Prüfungen vor Ort durch.

Laufender Geschäftsbetrieb

Die Pensionskassen verwalten treuhändisch das Vermögen der so genannten Anwartschafts- und Leistungsberechtigten (AWLB). Das durch die Beitragszahlungen aufgebaute Vermögen wird von den Pensionskassen in so genannten Veranlagungs- und Risikogemeinschaften (VRGen) – Kollektive von je mindestens 1.000 Anwartschafts- und Leistungsberechtigten – verwaltet. In diesen VRGen findet ein Ausgleich der versicherungstechnischen Risiken und eine gleichartige Veranlagung des Vermögens statt. Das Vermögen selbst stellt Sondervermögen dar und ist daher im Falle eines Konkurses der Pensionskasse geschützt.

In Bezug auf die Ausgestaltung der Pensionskassenzusagen kann zwischen zwei Modellen unterschieden werden: dem leistungsorientierten und dem beitragsorientierten Pensionskassenmodell. Im leistungsorientierten Modell ist die Höhe der Pensionsleistung determiniert. Je nach Ergebnis der Vermögensveranlagung variiert die Höhe der Beiträge des Arbeitgebers, um die vereinbarte Leistung bedienen zu können. Im beitragsorientierten Modell hingegen ist die Höhe der Beiträge des Arbeitgebers determiniert. Die Höhe der Pensionsleistung ist abhängig vom versicherungstechnischen Ergebnis und der Performance der Vermögensveranlagung. Im Gegensatz zu leistungsorientierten Systemen partizipieren Anwartschafts- und Leistungsberechtigte in beitragsorientierten Systemen an den Mehrerträgen von guten Veranlagungsjahren, tragen aber auch das Risiko schlechter Veranlagungsjahre.

Jede Pensionskasse hat Zusagen auf Alters- und Hinterbliebenenversorgung zu gewähren, zusätzlich können Zusagen auf Invaliditätsversorgung gewährt werden.

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