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letzte Änderung: 25.02.2015

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Banken

Rundschreiben zu § 28b BWG zur Zulässigkeit von Rahmenbeschlüssen und Berichterstattung an das zuständige Aufsichtsorgan Rundschreiben zu § 28b BWG zur Zulässigkeit von Rahmenbeschlüssen und Berichterstattung an das zuständige Aufsichtsorgan [PDF 70 kb] Dieses Rundschreiben der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) soll Kreditinstituten als Orientierungshilfe zur Anwendung der Bestimmung des § 28b des Bankwesengesetzes (BWG) idgF (zuvor § 27 Abs. 14 BWG) dienen. Die Bestimmung des § 28b BWG enthält eine wesentliche Maßnahme zur Begrenzung des besonderen bankgeschäftlichen Risikos der Großveranlagung. Im Rahmen der Einräumung einer Großveranlagung hat der Aufsichtsrat oder das zuständige Aufsichtsorgan in Ausübung seiner (präventiven) Kontrollfunktion den Informations- und Entscheidungsprozess zu überwachen und an diesem mitzuwirken. (Stand: 01/2014) Download
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Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen (Fit & Proper - Rundschreiben) November 2014 Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen (Fit & Proper - Rundschreiben) November 2014 [PDF 276 kb] Dieses Rundschreiben soll als Orientierungshilfe zur Beurteilung der Eignung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen in Kreditinstituten dienen und gibt die Rechtsansicht der FMA zu den relevanten Bestimmungen wieder. Es stellt zum einen die Anforderungen an die persönliche Zuverlässigkeit und die fachlich-praxisbezogene Eignung klar; zum anderen listet es die erforderlichen Nachweise auf und legt die aufsichtsbehördliche Überprüfungsweise der FMA dar. Download
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Rundschreiben zu Rechnungslegungsfragen bei Derivaten  Dezember 2012 Rundschreiben zu Rechnungslegungsfragen bei Derivaten Dezember 2012  [PDF 288 kb] Auf Grund aktueller behördlicher Feststellungen und geänderter Solvabili-tätsnormen zur Bewertung von Deriva-ten und einiger Anfragen in Bezug auf die Bilanzierung von Zinssteuerungsderivaten im Bankbuch veröffentlicht die FMA auf der Grundlage der §§ 69 und 69b BWG dieses Rundschreiben. Dieses Rundschreiben richtet sich an Kreditinstitute im Sinne des § 1 Abs. 1 BWG. Das Rundschreiben trägt den §§ 57 und 64 sowie 26 f BWG Rech-nung. Für Unternehmen, die nicht den Bestimmungen des BWG unterliegen, bleibt daher beispielsweise die Mög-lichkeit einer saldierten Betrachtung von Finanzinstrumenten beschränkt auf Finanzinstrumente, die in einer effektiven Sicherungsbeziehung stehen. Download
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Rundschreiben Grundsätze der Vergütungspolitik und -praktiken (Dezember 2012) Rundschreiben Grundsätze der Vergütungspolitik und -praktiken (Dezember 2012) [PDF 296 kb] Das gegenständliche Rundschreiben erläutert die komplexeren Aspekte der Vergütungsbestimmungen des BWG und soll somit die korrekte Anwendung dieser Bestimmungen erleichtern. Insbesondere behandelt das Rundschreiben Systematik, Sinn und Zweck der gegenständlichen Regelungen, den Anwendungsbereich zwischen und innerhalb von Kreditinstituten, die betroffenen Mitarbeiterkategorien, die Verantwortung des Aufsichtsrates sowie das Umgehungsverbot. Download
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Rundschreiben zu Informationen einschließlich Marketingmitteilungen gemäß WAG 2007 Rundschreiben zu Informationen einschließlich Marketingmitteilungen gemäß WAG 2007 [PDF 318 kb] Rundschreiben der FMA vom 2. Mai 2011. Ziel dieses Rundschreiben ist es, einzelne Regelungen betreffend Informationen an Kunden (einschließlich Marketingmitteilungen) gemäß §§ 40 ff WAG 2007 zu präzisieren. Es soll das Vertrauen der Anleger in ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Wertpapiermärkte fördern und zielt zugleich darauf ab, dem Markt eine Orientierungshilfe zu geben, um den Anforderungen der gesetzlichen Regelungen nachzukommen. Download
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Rundschreiben § 27 Abs. 11 letzter Satz BWG Rundschreiben § 27 Abs. 11 letzter Satz BWG  [PDF 36 kb] In Umsetzung der RL 2009/111/EG ("CRD II") kommt es bei der Behandlung von Konstrukten mit zugrunde liegenden Vermögenswerten zu einer Änderung der Rechtslage. Das Rundschreiben dient zur Klärung der Behandlung von Investmentfondsanteilen, Verbriefungen sowie Garantien auf derartige Produkte im Großveranlagungsregime (Stand: Februar 2011). Die Änderungen, die sich durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1187/2014 ergeben (anwendbar ab 27. November 2014) sind in diesem Rundschreiben nicht berücksichtigt. Download
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Rundschreiben der Finanzmarktaufsicht zur Ausgestaltung von Sparurkunden Rundschreiben der Finanzmarktaufsicht zur Ausgestaltung von Sparurkunden [PDF 20 kb] Aus aktuellem Anlass weist die FMA auf einige Besonderheiten betreffend die Ausgestaltung von Sparurkunden im Sinne der §§ 31 und 32 BWG hin. (Stand: Jänner 2011) Download
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Rundschreiben der österreichischen Finanzmarktaufsicht zu 63 Abs. 3 BWG Rundschreiben der österreichischen Finanzmarktaufsicht zu 63 Abs. 3 BWG [PDF 185 kb] Gegenständliches Rundschreiben wurde erstmals am 16. Juni 2008 veröffentlicht und am 23. November 2010 in aktualisierter Fassung wiederveröffentlicht. (Stand: November 2010) Download
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Rundschreiben der FMA zu Garantieprodukten Rundschreiben der FMA zu Garantieprodukten [PDF 15 kb] Rundschreiben der FMA vom 15. Januar 2010. Aus aktuellem Anlass erlaubt sich die FMA im Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen betreffend kapitalgarantierter Finanzinstrumente (z.B. kapitalgarantierte Investmentfonds, kapitalgarantierte Anleihen) auf die Einhaltung der Verpflichtungen der Informationserteilung gegenüber Kunden gemäß den Bestimmungen der §§ 40 bis 42 WAG 2007 hinzuweisen. Download
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Rundschreiben der FMA zu § 21a BWG: Modelländerungen bei IRB Modellen Rundschreiben der FMA zu § 21a BWG: Modelländerungen bei IRB Modellen [PDF 41 kb] Vorliegendes Rundschreiben dient dazu, den Kreditinstituten anhand intersubjektiv nachvollziehbarer Kriterien die Einordnung einer Modelländerung als "Wesentliche Änderung", "Unwesentliche Änderung" oder "Modelladaptierung" zu erleichtern und anschaulich darzustellen. Ziel ist es, ein gemeinsames Verständnis im Hinblick auf Modelländerungen zwischen Kreditinstitut und Aufsicht zu schaffen. (Stand: 12/2009) Download
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Rundschreiben der FMA zur Interessenkonfliktproblematik bei bestimmten Vergütungssystemen Rundschreiben der FMA zur Interessenkonfliktproblematik bei bestimmten Vergütungssystemen [PDF 37 kb] Anlass für das Rundschreiben ist, dass nach Ansicht der FMA die Ausgestaltung bestimmter Vergütungssysteme Interessenkonflikte herbeiführen, welche direkt und unmittelbar im Kundenkontakt schlagend werden und dazu geeignet sind, die Interessen von Kunden zu beeinträchtigen. (Stand: 01.12.2009) Download
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Rundschreiben der FMA zu Sonderfragen der Offenlegung gemäß §§ 26 und 26a BWG Rundschreiben der FMA zu Sonderfragen der Offenlegung gemäß §§ 26 und 26a BWG [PDF 36 kb] Die gemäß den §§ 26 und 26a BWG (persönlich) zur Offenlegung verpflichteten Kreditinstitute haben mindestens einmal jährlich Informationen über ihre Organisationsstruk-tur, ihr Risikomanagement und ihre Risikokapitalsituation offenzulegen (laufende Offenlegung; §§ 2 bis 15 OffV). Bei Kreditinstituten, die gemäß § 26a Abs. 5 BWG von der FMA als bedeutendes Tochterunternehmen iSv § 26a Abs. 4 eingestuft wurden, beschränkt sich die laufende Offenlegung auf Informationen über die Eigenmittelstruktur und die Mindesteigenmittelerfordernisse (§§ 4 und 5 OffV) auf individueller oder – wenn das bedeutende Tochterunternehmen gemäß § 24 BWG konsolidiert beaufsichtigt wird – auf teilkonsolidierter Basis. Download
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Rundschreiben der FMA zum Eigenkapital- und Eigenmittelerfordernis für Wertpapierfirmen gemäß Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) vom Februar 2009 Rundschreiben der FMA zum Eigenkapital- und Eigenmittelerfordernis für Wertpapierfirmen gemäß Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 (WAG 2007) vom Februar 2009 [PDF 70 kb] Jede Wertpapierfirma hat das bei Konzessionserteilung geforderte Anfangskapital als Mindestkapital zu halten. Sofern jedoch 25% der fixen Gemeinkosten des letzten festgestellten Jahresabschlusses den Betrag des Anfangskapitals überschreiten, so ist dieser Betrag maßgebend. Zuzüglich sind die entsprechenden Eigenmittel zur Absicherung des Kreditrisikos sowie des operationellen Risikos zu halten. Download
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Rundschreiben der Finanzmarktaufsichtsbehörde vom 22. September 2008 betreffend short selling Rundschreiben der Finanzmarktaufsichtsbehörde vom 22. September 2008 betreffend short selling [PDF 20 kb] Der risikoorientierte Ansatz ist bedeutend für die Prävention von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung. Er ermöglicht, beruhend auf Erfahrungen, den gezielten Einsatz von Ressourcen und Aktivitäten im Verhältnis zur Wahrscheinlichkeit, als Unternehmen zu Zwecken der Geldwäscherei oder Terrorismusfinanzierung missbraucht zu werden. Der risikoorientierte Ansatz berücksichtigt weiter den Grundsatz der Proportionalität, indem geeignete Maßnahmen im Verhältnis zum tatsächlich vorhandenen Risiko gesetzt werden. Dieses Rundschreiben soll den beaufsichtigten Unternehmen, die Adressaten dieses Rundschreibens sind, helfen, jene Situationen festzustellen, in denen zusätzliche Maßnahmen und Kontrollen angemessen erscheinen, um wirksam den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. Die Anwendung eines risikoorientierten Ansatzes verlangt kein Abstandnehmen von Geschäftsbeziehungen ausschließlich aufgrund der Zugehörigkeit zu einer höheren Risikoklasse. Download
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Rundschreiben zu Finanzanalyse im Zusammenhang mit der Auslegung von § 48f Börsegesetz (BörseG) Rundschreiben zu Finanzanalyse im Zusammenhang mit der Auslegung von § 48f Börsegesetz (BörseG) [PDF 31 kb] Das Rundschreiben dient der näheren Auslegung von § 48f Börsegesetz (BörseG), sowie einzelner für die Anwendung von § 48f BörseG in der Praxis besonders wichtiger Begriffe. Download
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Rundschreiben der Finanzmarktaufsichtsbehörde vom 21. März 2005 zum Fonds für allgemeine Bankrisiken gemäß § 23 Abs. 1 Z 3 i Vm § 57 Abs. 3 und 4 BWG vom 31.03.2005 Rundschreiben der Finanzmarktaufsichtsbehörde vom 21. März 2005 zum Fonds für allgemeine Bankrisiken gemäß § 23 Abs. 1 Z 3 i Vm § 57 Abs. 3 und 4 BWG vom 31.03.2005 [PDF 44 kb] Die Dotierung des Fonds für allgemeine Bankrisiken ist ein Wahlrecht des Kreditinstituts, auch seine Höhe ist betragsmäßig nicht durch eine rechnerische Größe beschränkt. Allerdings dient der Fonds ausschließlich zur Abdeckung allgemeiner Geschäftsrisiken (z.B. zur Abdeckung des latenten Zinsänderungs-, Ausfalls- und Währungsrisikos) und nicht solcher Risiken, die bereits durch Wertberichtigungen oder Rückstellungen berücksichtigt sind. Download
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Rundschreiben der FMA zur Verfügung über Spareinlagen (September 2012) Rundschreiben der FMA zur Verfügung über Spareinlagen (September 2012) [PDF 80 kb] Infolge gehäufter Anfragen der Staatsanwaltschaft im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit Erbschaftsstreitigkeiten sieht sich die Finanz-marktaufsicht (FMA) dazu veranlasst, diese Rechtsansicht und weitergehende Rechtsausführungen dazu im Rahmen eines Rundschreibens zu veröffentlichen. Download
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