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Prospektverordnung

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Am 30. Juni 2017 wurde die Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/71/EG im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Den veröffentlichten Verordnungstext finden Sie hier.

Inkrafttreten und Geltung

Die Prospektverordnung tritt am zwanzigsten Tag nach Veröffentlichung, sohin am 20. Juli 2017 in Kraft und im Wesentlichen ab dem 21. Juli 2019 in Geltung.

Die Bestimmungen des Art 1 Absatz 5 Unterabsatz 1 Buchstaben a, b und c sowie Artikel 1 Absatz 5 Unterabsatz 2 in Bezug auf Ausnahmen von der Prospektpflicht für die Zulassung bestimmter Wertpapiere zum Handel an einem geregelten Markt gelten jedoch bereits ab dem 20. Juli 2017.

Die Bestimmungen des Artikel 1 Absatz 3 und Artikel 3 Absatz 2 (Schwellenwerte für die Prospektpflicht) gelten ab dem 21. Juli 2018.

Übergangsbestimmungen – Grandfathering:

Gemäß Art. 46 Abs. 3 der Prospektverordnung unterliegen Wertpapierprospekte, die vor dem 21. Juli 2019 nach dem Prospektregime der Prospekt-Richtlinie 2003/71/EG gebilligt wurden, bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit oder während eines Zeitraumes von 12 Monaten nach dem 21. Juli 2019, je nachdem, was zuerst eintritt, weiterhin diesem Regime. Dies bedeutet, dass vor dem Stichtag 21. Juli 2019 gebilligte Prospekte über den Stichtag hinaus bis zum Ende ihrer Gültigkeit verwendet werden dürfen.

Details zur Auslegung der genannten Bestimmung werden von ESMA in „Q&A on prospectus related topics“ geregelt und sind unter folgendem Link abrufbar:

https://www.esma.europa.eu/sites/default/files/library/esma31-62-1258_prospectus_regulation_qas.pdf

Delegierte Rechtsakte zur Prospektverordnung:

Delegierte Verordnung (EU) 2019/979 der Kommission vom 14. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für wesentliche Finanzinformationen in der Zusammenfassung des Prospekts, die Veröffentlichung und Klassifizierung von Prospekten, die Werbung für Wertpapiere, Nachträge zum Prospekt und das Notifizierungsportal und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 382/2014 der Kommission und der Delegierten Verordnung (EU) 2016/301 der Kommission.

Abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1561622875452&uri=CELEX:32019R0979

Delegierte Verordnung (EU) 2019/980 der Kommission vom 14. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aufmachung, des Inhalts, der Prüfung und der Billigung des Prospekts, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission

Abrufbar unter: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1561623066609&uri=CELEX:32019R0980