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FMA nimmt an der ESMA Common Supervisory Action 2023 zum Thema MiFID II Marketingmitteilungen und Werbung teil

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Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat am 16.01.2023 verlautbart, dass auch dieses Jahr wieder eine Common Supervisory Action (CSA) im Bereich Anlegerschutz stattfinden wird Common Supervisory Action (CSA 2023). Hierbei handelt es sich um eine EU-weit koordinierte Prüfmaßnahme von nationalen Aufsichtsbehörden. Der Prüfschwerpunkt der CSA 2023 liegt auf den gesetzlichen Vorgaben der MiFID II (Market in Financial Instruments Directive 2014/65/EU) in Bezug auf Marketingmitteilungen und Werbung gemäß § 49 WAG 2018 iVm Art. 44 DelVO (EU) 2017/565. Die CSA 2023 soll dazu beitragen, die EU-weite Konvergenz bei der Anwendung der Marketingmitteilungen-Regelungen sicherzustellen und den Anlegerschutz zu verbessern. In diesem Zusammenhang wird auch die Gelegenheit genutzt das Thema Greenwashing in Marketingmitteilungen aufzugreifen.

Die FMA wird an der CSA 2023 teilnehmen und diese sowohl bei Banken als auch Wertpapierfirmen durchführen. Die CSA 2023 wird in die geplanten Vor-Ort-Prüfmaßnahmen im Jahr 2023 integriert. Die betroffenen Unternehmen werden individuell vor der Vor-Ort-Prüfmaßnahme davon informiert.