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EMIR

Durch die EMIR sollen systemische Risiken im europäischen Derivatemarkt eingedämmt werden. EMIR trifft nicht nur Banken und andere Finanzinstitute, erstmals sind auch Unternehmen der Realwirtschaft von einer Finanzmarktregulierung unmittelbar betroffen. Somit müssen sich alle Unternehmen, die mit Derivaten handeln intensiv mit Fragen auseinandersetzen, die die Beaufsichtigung durch die Finanzmarktaufsicht mit sich bringt.

 

Was ist EMIR?

Aufgrund der Erfahrungen der Finanzmarktkrise 2008 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen im Rahmen des G20-Gipfels im Jahr 2009 in Pittsburgh , den außerbörslichen (over the counter, OTC) Derivatehandel transparenter und sicherer zu machen. Die G20 beschlossen insbesondere, dass künftig standardisierte OTC-Derivate über zentrale Gegenparteien abgewickelt und OTC-Derivate an Transaktionsregister gemeldet werden müssen.

Dieser Beschluss wurde  schließlich am 16. August 2012 mit dem Inkrafttreten der  Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (European Market Infrastructure Regulation, EMIR) umgesetzt. Die konkreten Spezifikationen der Anforderungen aus dieser Verordnung erfolgten in Form von technischen Standards, welche seit 15. März 2013 anwendbar sind.

EMIR

Wer ist betroffen?

Die EU-Verordnung enthält Anforderungen an alle Gegenparteien von Derivatetransaktionen. Dabei unterscheidet die Verordnung zwischen sogenannten finanziellen Gegenparteien und nichtfinanziellen Gegenparteien. Finanzielle Gegenparteien sind gemäß Artikel 2 Abs. 8 EMIR Wertpapierfirmen, Kreditinstitute, (Rück-)Versicherungsunternehmen, OGAWs und deren Verwaltungsgesellschaften, Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung sowie alternative Investmentfonds, die von zugelassenen oder eingetragenen Verwaltern alternativer Investmentfonds verwaltet werden.

Alle anderen Unternehmen mit Sitz in der EU sind gemäß Artikel 2 Abs. 9 EMIR nichtfinanzielle Gegenparteien.

 

Was sind die Kernpunkte der Verordnung?

 

Für standardisierte OTC-Derivate wird eine Clearingpflicht eingeführt. Die Clearingpflicht gilt für alle finanziellen Gegenparteien. Nichtfinanzielle Gegenparteien sind nur dann clearingpflichtig, wenn sie in einem größeren Umfang Derivate einsetzen und somit bestimmte Clearingschwellen überschreiten.

Die Clearingschwellen sind wie folgt festgesetzt:

  • EUR 1 Mrd. Bruttonominalwert für OTC Kredit- und Aktienderivate
  • EUR 3 Mrd. für OTC Commodity– und alle anderen OTC Derivate.

Die Clearingpflicht wird erstmals für bestimmte OTC Zinsderivate in Euro, britischen Pfund, US-Dollar und japanischen Yen eingeführt. Der relevante technische Standard wurde am 1.12.2015 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist für bereits bestehende Clearingmitglieder ab 21.6.2016 anwendbar. Für die restlichen Marktteilnehmer ist eine schrittweise Einführung bis 2018 vorgesehen. Hier finden Sie den relevanten technischen Standard. Seit 9.1.2017 ist die Clearingpflicht auch für OTC Zinsderivate in NOK, PLN und SEK sowie für bestimmte OTC Kreditderivate für bestehende Clearingmitglieder anwendbar. Für die restlichen Marktteilnehmer ist eine schrittweise Einführung bis 2019 vorgesehen. Hier finden Sie die relevanten technischen Standards (Delegierte Verordnung (EU) 2016/592; Delegierte Verordnung (EU) 2016/1178)

 


Für nicht über eine zentrale Gegenpartei abgewickelte OTC Derivategeschäfte gelten besondere Anforderungen an das Risikomanagement (Risikominimierungstechniken gemäß Artikel 11 EMIR.

Diese umfassen die rechtzeitige Bestätigung von Kontrakten, Portfolioabgleich, Portfoliokomprimierung, Mechanismen zur Streitbeilegung und die tägliche Bewertung von offenen Kontrakten.

Am 4.1.2017 trat der technische Standard betreffend Sicherheitenaustausch zwischen Gegenparteien von OTC Derivatetransaktionen in Kraft.

Dieser schreibt die Besicherung von neu abgeschlossenen OTC-Derivaten vor, falls diese zwischen finanziellen Gegenparteien (Financial Counterparties – FC) oder mit nicht-finanziellen Gegenparteien oberhalb der Clearingschwelle (Non-Financial Counterparties – NFC+) abgeschlossen werden. Die Besicherungspflicht umfasst zum einen die Variation Margin und zum anderen die Initial Margin. Von der neuen Besicherungspflicht sind nur bestimmte OTC-Derivate betroffen, die a) nach dem Eintritt der Besicherungspflicht abgeschlossen, b) nicht über eine zentrale Gegenpartei abgewickelt und c) zwischen zwei betroffenen Kontrahenten (FC und NFC+) abgeschlossen werden.

Die Besicherungspflicht mit Variation Margin tritt bereits am 1. März 2017 in Kraft. Der Austausch von Initial Margin wird schrittweise seit Februar 2017 bis 2020 in verschiedenen Phase-In Perioden eingeführt (zuerst die größten Marktteilnehmer gemessen am OTC Derivate Volumen).


Um die Transparenz zu erhöhen, sind alle Derivategeschäfte (außerbörslich und börslich) von allen Gegenparteien an ein Transaktionsregister zu melden.

Zu melden ist der Abschluss, jede Änderung und die Beendigung eines Derivategeschäfts.

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde hat die Aufsicht über die Transaktionsregister.

 


EMIR regelt zudem die Anforderungen für die Zulassung und laufende Beaufsichtigung von zentralen Gegenparteien (CCPs) und sieht eine verstärkte Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden vor.

Die Bestimmungen der EMIR gelten in Österreich unmittelbar, da EU Verordnungen direkt anwendbar sind. Die nationale Umsetzung von EMIR erfolgte auch im Zentralen Gegenparteien Vollzugsgesetz (ZGVG), welches seit 14.11.2012 in Kraft ist.
Gemäß § 2 ZGVG ist die FMA in Österreich die zuständige Aufsichtsbehörde für die Überwachung der Einhaltung der Anforderungen aus EMIR von Zentralen Gegenparteien (CCPs) und nichtfinanziellen Gegenparteien.

 

 

Für welche Finanzinstrumente gilt die Verordnung?

OTC Derivate unter EMIR sind Derivate im Sinne des Anhang I Abschnitt C Nummern 4 bis 10 der Richtlinie 2004/39/EU (MIFID) die nicht auf einem geregelten Markt im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 14 der Richtlinie 2004/39/EG oder auf einem Markt in Drittstaaten, der gemäß Artikel 19 Absatz 6 der Richtlinie 2004/39/EG als einem geregelten Markt gleichwertig angesehen wird, ausgeführt werden. Die Meldungen an Transaktionsregister betreffen aber alle Derivate (börsliche und OTC Derivate).

 

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