Sprache umschalten / Switch language
Whistleblower-System
Springe zu: Fußzeile

Zahlungsinstitute

Zahlungsinstitute sind Unternehmen, die aufgrund einer Konzession der Finanzmarktaufsicht oder aber einer Bewilligung einer Aufsichtsbehörde eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union zur gewerblichen Erbringung und Ausführung von Zahlungsdiensten im gesamten Gebiet des Europäischen Wirtschaftsraums berechtigt sind.

 

In diesem Kapitel erfahren Sie mehr über Aspekte zum europäischen Hintergrund, ebenso Details zum österreichischen Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG).


Die Aufgaben von Zahlungsinstituten können verschiedenste Aspekte von Zahlungsdienstleistungen umfassen. Für jedes dieser Geschäfte bedarf es jedoch einer eigenen Konzession, die durch die jeweilige Aufsichtsbehörde vergeben wird. Konzessionspflichtige Zahlungsdienste sind im Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG) geregelt, können nach österreichischem Gesetz jedenfalls folgende sein:

  • das Ein- und Auszahlungsgeschäft (Z 1)
  • das Zahlungsgeschäft (Z 2)
    • Lastschriftgeschäft
    • Zahlungskartengeschäft
    • Überweisungsgeschäft
  • das Zahlungsgeschäft mit Kreditgewährung (Z 3)
  • das Zahlungsinstrumentegeschäft (Z 4)
  • das Finanztransfergeschäft (Z 5) sowie
  • das digitalisierte Zahlungsgeschäft (Z 6)

 

Geregelt ist dies in § 1 Abs. 2 ZaDiG .

Neben Zahlungsinstituten dürfen auch Kreditinstitute, E-Geldinstitute sowie die Oesterreichische Nationalbank, der Bund und die Länder im Rahmen ihrer Hoheitsverwaltung Zahlungsdienste erbringen. Bei Kreditinstituten hängt es davon ab, zu welchen Bankgeschäften sie berechtigt sind. Im Gegensatz zu Kreditinstituten dürfen Zahlungsinstitute aber nicht mehr als die oben angeführten Zahlungsdienste anbieten. Andere konzessionspflichtige Geschäfte, insbesondere das Einlagengeschäft, sind den Zahlungsinstituten verwehrt.

Das Bundesgesetz über die Erbringung von Zahlungsdienstleistungen (Zahlungsdienstegesetz – ZaDiG) ist mit 1.11.2009 in Kraft getreten. Durch das Inkrafttreten des ZaDiG kam es zu zwei wesentlichen Neuerungen: eine detaillierte rechtliche Regelung der Erbringung von Zahlungsdiensten sowie die Einführung der oben genannten Zahlungsdienste (Geschäfte/Konzessionstatbestände).

Bis zu diesem Zeitpunkt war die Erbringung von Zahlungsdiensten, insbesondere Überweisungen, Kreditkartenzahlungen und das Bezahlen mit dem Mobiltelefon nicht voll umfänglich geregelt. Durch das Inkrafttreten des ZaDiG gibt es nunmehr genaue gesetzliche Vorgaben, vor allem im Sinne der Verbraucher.
 

Stärkung des Verbraucherschutzes

Eine wesentliche Änderung ist beispielsweise die Verpflichtung für Zahlungsinstitute, elektronisch eingeleitete Überweisungen in Euro spätestens bis zum nächsten Arbeitstag abzuwickeln. Überwiesene Beträge sind dem Empfänger auf dessen Konto unverzüglich Wert zu stellen. Eine wesentliche weitere Änderung sind umfassende Informationspflichten. Kunden müssen über alle anfallenden Gebühren informiert werden. Ebenso sind, falls bei einer Überweisung oder einem Zahlungsvorgang Fehler auftreten, klare Haftungsregeln festgelegt. Die rechtlichen Grundlagen hierfür finden sich in §§ 26 bis 48 ZaDiG wieder. Diese Vorschriften gelten grundsätzlich für alle Erbringer von Zahlungsdienstleistungen (vor allem Kreditinstitute, Zahlungsinstitute und E-Geldinstitute).

Das ZaDiG setzt die europäische Richtlinie 2007/64/EG, die sogenannte Zahlungsdiensterichtlinie (Payment Services Directive – PSD) um. Seit 13.1.2016 ist die neue Richtlinie „PSD2“ in Kraft. Die Mitgliedstaaten haben zwei Jahre Zeit, um diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Die wichtigsten Neuerungen von PSD2 sind:

 

  • Neue Zahlungsdienste / Zahlungsauslösedienste und Kontoinformationsdienste
  • Verschärfung der IT-Sicherheit bei den Systemen der Zahlungsdienstleiter
  • Neue Rolle der Europäischen Bankenaufsicht
  • Starke Kundenauthentifizierung
  • Technische Lösungen für sicheres Bezahlen im Internet

 

SEPA

Single European Payment Area – SEPA ist seit 2012 in Kraft. Innereuropäische Überweisungen sind dadurch schneller und kostengünstiger geworden. Seit 1.8.2014 dürfen seitens der Kreditinstitute nur noch Überweisungen unter Verwendung von IBAN und BIC getätigt werden.

 

Weitere Informationen