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Österreichs Finanzmarktaufsichtsbehörde begrüßt Vorschlag zur Errichtung koordinierter europäischer Aufsichtsbehörden

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In ihrer Veröffentlichung zur Stärkung der Finanzaufsicht in Europa schlägt die Europäische Kommission basierend auf dem Bericht von Jacques de Larosière die Schaffung eines Europäischen Rates für Systemrisiken (European Systemic Risk Council, ESRC), eines europäischen Finanzaufsichtssystems (European System of Financial Supervisors, ESFS) und neuer europäischer Aufsichtsbehörden vor.

Angesichts der anhaltenden Krise begrüßt die FMA alle Maßnahmen, die eine weitere Integration der Märkte und eine Eindämmung der Risiken zum Ziel haben. Die FMA ist als aktives Mitglied der sogenannten „Level-3-Ausschüsse“ (Banken, Versicherungen, Wertpapiermärkte), aus denen die neuen europäischen Aufsichtsbehörden hervorgehen sollen, bereits bestens positioniert für die geplanten Veränderungen.

Die neue europäische Aufsichtsarchitektur soll jedoch kein Ersetzen der nationalen Aufsichtsbehörden zur Folge haben. Vielmehr soll es zu einer engen und koordinierten Zusammenarbeit aller verantwortlichen Stellen kommen. Dazu FMA-Vorstand Dr. Kurt Pribil: „Grenzübergreifende Unternehmen erfordern eine grenzüberschreitende Aufsicht verbunden mit harmonisierten Vorschriften, um Aufsichtsarbitrage zu verhindern. Ein besonders wichtiger Faktor ist hier eine Anpassung und Anhebung von Sanktionen“. „Eine rasche Umsetzung der geplanten Maßnahmen ist essentiell, um das Vertrauen in den Markt wiederherzustellen und weitere Unsicherheiten zu vermeiden. Die Vorschläge der neuen Aufsichtsarchitektur sind ein Schritt in die richtige Richtung, eine weitreichendere Reform mit einer starken zentralen Aufsichtsinstitution wäre jedoch wünschenswert“, ergänzt FMA-Vorstand Mag. Helmut Ettl.

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