SARON Ersatzzinssatz für CHF LIBOR

Der Schweizer Franken LIBOR Zinssatz (CHF LIBOR ) gilt als Basiszins für verschiedene Produkte, wie Konten, Hypotheken oder Kredite. In Österreich kommt er überwiegend in Schweizer Franken  Fremdwährungskrediten zur Anwendung. Da der CHF LIBOR jedoch ab 1. Jänner 2022 nicht mehr bereitgestellt wird, wurde nun auf EU-Ebene in einer Verordnung geregelt, dass der Geldmarktzins SARON den CHF LIBOR ab nächstem Jahr ersetzen wird. Dies gilt für alle Verträge und Finanzinstrumente in der EU , die auf den CHF LIBOR referenzieren und keine oder nur ungenügende Vertragsklauseln für den Wegfall des CHF LIBOR vorgesehen haben.

Aufgrund der berechnungstechnischen Unterschiede zwischen CHF LIBOR und SARON beinhaltet die Verordnung auch technische Anpassungen, die bei der Berechnung der jeweiligen SARON Rate heranzuziehen sind. Die genaue Regelung ist in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1847 nachzulesen.

Die vorliegende gesetzliche CHF LIBOR Nachfolgeregelung wurde von FMA und OeNB im Sinne der Rechtssicherheit ausdrücklich unterstützt.

Warum wurde erst jetzt reagiert? Warum war eine frühere Intervention unmöglich?

Die Europäische Kommission hat bei der Erlassung des Ersatzzinssatzes für den CHF LIBOR zügig reagiert, um die betroffenen Interessensträger so früh wie möglich über den gesetzlichen Ersatzzinssatz zu informieren. Die Befugnis einen gesetzlichen Ersatzzinssatz zu bestimmen wurde der Europäischen Kommission erst Anfang 2021 erteilt, kurz bevor die britische Financial Conduct Authority (FCA ) die Einstellung des CHF LIBOR bestätigte. Die Europäische Kommission leitete daraufhin im März 2021 eine erste gezielte Konsultation zur Ersetzung des CHF LIBOR ein.

Warum gibt es einen Ersatzzinssatz für den CHF LIBOR (aber nicht für den JPY LIBOR bzw. den GBP LIBOR, die zum gleichen Zeitpunkt eingestellt werden)?

Die Befugnis der Europäischen Kommission einen gesetzlichen Ersatzzinssatz wegen der Einstellung eines nicht-EU-Referenzwert zu bestimmen, hängt von den wirtschaftlichen Auswirkungen ab, die die Einstellung des Referenzwerts in der Europäischen Union hätte. Die Europäische Kommission ist nur dann befugt, einzugreifen, wenn die Einstellung des Referenzwerts das Funktionieren der Finanzmärkte in der EU erheblich stören oder ein Systemrisiko für das Finanzsystem in der EU darstellen würde. Für den CHF LIBOR hat die Europäische Kommission Hinweise erhalten, dass es in mehreren Mitgliedstaaten eine Reihe von Altverträgen gibt, die nicht vor Jahresende neu ausgehandelt werden können. Für den JPY LIBOR und den GBP LIBOR hat die britische FCA bekanntgegeben, dass sie den Administrator des LIBOR verpflichten wird, den Referenzwert mindestens ein Jahr lang unter Verwendung einer alternativen, synthetischen Methode zu veröffentlichen.

Warum wurde dieser Ersatzzinssatz ausgewählt?

Nach der Referenzwerte-Verordnung, hat die Europäische Kommission gewisse Faktoren bei der Bestimmung eines spezifischen Ersatzzinssatzes zu berücksichtigen. Die Empfehlungen der Schweizer Nationalen Arbeitsgruppe für Referenzzinssätze in Franken (NAG ) sind besonders wichtig. Diese Arbeitsgruppe aus dem Privatsektor hat sowohl empfohlen, SARON als Ersatzzinssatz für den CHF LIBOR zu verwenden, sowie eine Spread-Anpassung zur Begrenzung der Wertverschiebung anzuwenden. Auf der Grundlage dieses ursprünglichen Vorschlags führte die Europäische Kommission zwei öffentliche Konsultationsrunden durch, die zu geringfügigen Änderungen an der für den Ersatzzinssatz gewählten Methode führten. Als Endergebnis entsteht einen Zinssatz, der für jede der betroffenen Laufzeiten den Ausgleich zwischen der Ähnlichkeit mit dem ursprünglichen Zinssatz und einem Beobachtungszeitraum findet, der zeitlich nahe an dem Zeitraum liegt, für den der Zinssatz gilt.

Wie werden Fremdwährungskredite behandelt?

Der Europäischen Kommission ist bekannt, dass ein erheblicher Teil der Verträge, bei denen der CHF LIBOR als Bezugsgrundlage dient, auf Schweizer Franken lautende Verbraucher-Hypothekarkredite sind. Es wird davon ausgegangen, dass viele dieser Verträge aus einer Zeit vor den aktuellen Vorschriften für Verbraucher-Hypothekarkredite stammen. Die vorliegende Durchführungsverordnung bezieht sich nicht speziell auf diese Kreditverträge und äußert sich nicht zur Angemessenheit des Abschlusses von auf die Währung eines Drittlandes lautenden Hypothekarkreditverträgen.

Was bedeutet der Ersatzzinssatz für Hypothekarkreditnehmer?

Dieser Ersatzsatz bedeutet in erster Linie, dass Hypothekarkreditverträge weiterhin bedient werden können, und bietet somit sowohl den Hypothekarkreditnehmern als auch den Banken, die diese Hypothekarkredite gewährt haben, Rechtssicherheit. Um erhebliche Wertverschiebungen zu vermeiden, enthält der Ersatzzinssatz eine Spread-Anpassung, die am 5. März 2021 festgelegt wurde, dem Tag, an dem die Einstellung des CHF LIBOR angekündigt wurde. Eine eventuelle leichte Wertverschiebung am 1. Januar 2022 käme aufgrund der jeweiligen Entwicklung der Zinssätze seit dem 5. März 2021 zustande.

Weitere Informationen