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Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA legt ihren Jahresbericht 2006 vor. Ihr neues Strategie – Konzept „Better Regulation“ treibt die Intensivierung der Vor-Ort-Prüfungstätigkeit und die Stärkung des integrierten Aufsichtsansatzes weiter voran

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„Die FMA ist heute als integrierte Aufsichtsbehörde nach modernsten internationalen Vorbildern gut aufgestellt“, stellten die beiden Vorstände der FMA, Dr. Kurt Pribil und Dr. Heinrich Traumüller, bei der Präsentation des Jahresberichtes 2006 fest. Der Tätigkeitsbericht über das nunmehr bereits fünfte Geschäftsjahr der FMA bestätige eindrucksvoll wie richtungsweisend die Gründung der FMA als unabhängige, weisungsfreie und integrierte Aufsichtsbehörde über den gesamten Finanzmarkt Österreichs im Jahr 2002 war. „Heute beaufsichtigen wir mit 211 Mitarbeitern rund 1.350 konzessionierte Unternehmen sowie den Handel in börsennotierten Wertpapieren und nutzen unsere Synergien bei Kosten und Know-how“, so Traumüller. „Allein die Tatsache, dass der Gesetzgeber uns im Lauf der Jahre weitere Kompetenzen wie die Aufsicht über die Mitarbeitervorsorgekassen, die Finanzkonglomerate, den Kampf gegen graue und schwarze Schafe auf dem Kapitalmarkt sowie die Prospektaufsicht übertragen hat, belegt, dass der Gesetzgeber  hinter dem Ansatz der integrierten Aufsicht steht“, ergänzte Pribil.

Der FMA-Vorstand merkte aber auch selbstkritisch an, dass die Aufsicht sich ständig weiter entwickeln müsse. „Aufsicht ist etwas Dynamisches“, so Pribil, „wir müssen uns den Entwicklungen auf dem Markt ständig anpassen und den Beaufsichtigten in neue Märkte folgen.“ Es sei zwar in diesen fünf Jahren gelungen, die Zahl der Vor-Ort-Prüfungen spürbar zu erhöhen, die Prüffrequenz und Intensität müsse aber weiter erhöht werden. Der FMA-Vorstand erinnerte daran, dass vor Gründung der FMA etwa im Bankenbereich lediglich 14 Vor-Ort-Prüfungen erfolgten, heute seien es bereits 55. Weiters merkte er an, dass es im Bereich Versicherungsaufsicht und Pensionskassenaufsicht vor Gründung der FMA de facto keine Vor-Ort-Prüfungen gegeben habe, im Berichtsjahr habe es aber bereits 34 Vor-Ort-Prüfungen und Einschauen bei Versicherungsunternehmen gegeben, vier bei Pensionskassen. Bei Wertpapierdienstleistungsunternehmen hingegen konnte die Zahl der Vor-Ort-Prüfungen lediglich bei rund 15 pro Jahr gehalten werden.

Mit ihrem neuen Strategie-Konzept „Better Regulation“ wolle die FMA insbesondere die Frequenz und Intensität der Vor-Ort-Prüfungen erhöhen. „Wir müssen die Follow-ups, bei denen wir prüfen, ob die behördlich angeordneten Maßnahmen auch entsprechend umgesetzt wurden, institutionalisieren. Wir müssen Themenschwerpunkte wie Geldwäsche, IT-Systeme oder operationale Risiken stärker in den Fokus rücken. Und wir müssen risikoorientiert die Prüffrequenz erhöhen, also Sorge tragen, dass die Prüfintervalle deutlich verkürzt werden“, so Pribil.

„Der Aufsichtsrat hat bereits im Herbst unser Better-Regulation-Paket gut geheißen und dafür die Aufnahme von bis zu 45 zusätzlichen Mitarbeitern zustimmend zur Kenntnis genommen“, so Traumüller: „Die ersten 25 davon werden bereits heuer aufgenommen.“ Neben der Intensivierung der Vor-Ort-Prüfungstätigkeit gehe es im Strategie-Paket „Better-Regulation“ aber vor allem um eine weitere Stärkung des integrierten Aufsichtsansatzes sowie der internationalen Zusammenarbeit mit Schwesterbehörden. „Die Branchen-, Sektor- und Produktgrenzen verschwimmen immer mehr. Da geht es für die Aufsicht darum, ein Level-Playing-Field zu schaffen, für faire Wettbewerbsbedingungen zu sorgen. Es kommt auch immer stärker zu einem Risikotransfer über Sektor- und Branchengrenzen hinweg, da ist ein integrierter Aufsichtsansatz unumgänglich“, so Traumüller. Angesichts der beachtlichen Marktstellung österreichischer Finanzdienstleister in Zentral- und Osteuropa sei auch die grenzüberschreitende Aufsicht von immer größerer Bedeutung, schließlich schlummern dort nicht nur Chancen sondern auch Risiken, die nach Österreich zurückschlagen könnten.

„Mit der Gründung der FMA wurde die Aufsicht über den österreichischen Finanzmarkt auf ein völlig neues Fundament gestellt“, waren sich die beiden FMA-Vorstände einig: „Dabei geht es aber nicht nur um den integrierten Ansatz sondern um eine völlig neue Aufsichtsphilosophie: Weg von der reinen Rechtsaufsicht hin zu einer wirtschaftlich orientierten Aufsicht, weg von einer quantitativen, auf Kennzahlen fokussierten Aufsicht hin zu einer qualitativen Aufsicht, die auf die Risikomanagementsysteme fokussiert.“ Als Stichworte seien hier nur die neuen Eigenmittel-Regime für Banken und Versicherungen, Basel II und Solvency 2, genannt. Auch die anderen EU-Richtlinien, die im Zuge des „Financial Services Action Plan“ zu implementieren sind, gehen eindeutig in diese Richtung.

Die FMA habe auf diese Herausforderungen rasch, effizient und effektiv reagiert. „Wir haben in praktisch allen Bereichen das Meldewesen modernisiert, neue Analyse-Tools entwickelt und über die FMA-Mindeststandards in Verbindung mit den von ihr zu erlassenden einschlägigen Verordnungen neue Rahmenbedingungen geschaffen“, so Traumüller. Als Beispiele nannte er etwa „SRP“, das neue Analyse-Tool für Banken, den „Market Abuse Detector“ (MADe), das neue Überwachungstool für den Wertpapierhandel, sowie die Stress-Tests, die nun auch flächendeckend bei Versicherungsunternehmen eingesetzt werden.

„Wir sind heute als integrierte Aufsicht gut aufgestellt, wir müssen aber als `Aufsicht mit Biss´ unsere Waffen ständig neu schärfen. Wir gehen daher optimistisch in die Verhandlungen über eine Reform der Finanzmarktaufsicht in Österreich und sind überzeugt, dass wir daraus gestärkt hervorgehen werden“, schlossen die FMA-Vorstände Dr. Kurt Pribil und Dr. Heinrich Traumüller.

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