Sprache umschalten / Switch language
Whistleblower-System
Springe zu: Fußzeile

Interpretations- und Auslegungshilfen

Die wichtigsten Rechtsgrundlagen des Prospektrechts sind das Kapitalmarktgesetz, in welchem die Prospektrichtlinie umgesetzt wurde, sowie die Prospektverordnung. Wichtige Interpretations- und Auslegungshilfen stellen zusätzlich diverse Veröffentlichungen der europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde sowie das Rundschreiben und den Leitfaden der Finanzmarktaufsicht dar.

 

Veröffentlichungen von ESMA

ESMA veröffentlicht und aktualisiert regelmäßig Dokumente, welche komplexe und auslegungsbedürftige Bestimmungen des Prospektrechts behandeln. Für Prospektbilligungsverfahren sind hauptsächlich die „Questions and Answers – Prospectuses“ sowie die „Recommendations“ ausschlaggebend.

 

Veröffentlichungen der FMA

Als weitere Orientierungshilfe für die Interpretation der rechtlichen Grundlagen verweist die Finanzmarktaufsicht auf den FMA -Leitfaden zur Umsetzung der Änderungen des Prospektregimes vom 04.12.2012 und auf das Rundschreiben der FMA vom 04.12.2012 zu Fragen des Prospektrechts sowie dessen Ergänzungen.

Beide Dokumente finden Sie am Ende dieser Seite unter „Downloads“.

Ergänzung vom 06.02.2014 zu Rz 4 des FMA -Rundschreibens vom 04.12.2012:

„Davon erfasst ist auch die Veröffentlichung einer Liste mit Daten zu ISIN, der Bezeichnung der Wertpapiere sowie der Kurse. Dies gilt vor dem Hintergrund, dass diese Liste lediglich zu Informationszwecken für Anleger dient, die bereits in der Liste angeführten Wertpapiere halten und keine zusätzlichen Marketingmaßnahmen gesetzt werden.“

Ergänzung vom 18.02.2016 zu Punkt 3.12.1 „IMMOBILIENGESELLSCHAFTEN“ des FMA-Rundschreibens vom 04.12.2012:

„Die Ausführungen in den Rz 114, 115 und 118 sind obsolet.

Für Immobiliengesellschaften gelten die ESMA recommendations Rz 128–130 (20. März 2013/ESMA/2013/319 https://www.esma.europa.eu/sites/default/files/library/2015/11/2013-319.pdf). Bewertungsgutachten mit dem in Rz 130 aufgelisteten Inhalt müssen in den Prospekt aufgenommen werden, wenn und insoweit Dividenden- und Nichtdividendenwerte iSd Rz 128 begeben werden, die haftungsmäßig mit Liegenschaften unterlegt sind.“

Ergänzung vom 18.06.2014 zu Rz 17 des FMA -Rundschreibens vom 04.12.2012:

„Es wird auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 382/2014 der Kommission vom 07. März 2014 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Veröffentlichung eines Prospektnachtrags verwiesen, welcher ergänzend zu dieser Randziffer 17 zu lesen ist. Gemäß Artikel 2 litera h des RTS (VO 382/2014) ist eine Erhöhung des aggregierten Nominalbetrags des Angebotsprogramms jedenfalls nachtragspflichtig.“

Hinweis zum AIFMG/AIFM-Richtlinie

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Prospektrichtlinie neben der Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds besteht und somit gegebenenfalls sowohl das KMG als auch das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz (AIFMG) zur Anwendung kommen könnte. Die Prüfung ob es sich bei der Emission bzw. bei dem Geschäftsmodell möglicherweise um einen alternativen Investmentfonds (AIF) handelt, erfolgt jedoch unabhängig von der Prospektbilligung. Es liegt in der Verantwortung des Emittenten die Anwendbarkeit des AIFMG zu überprüfen und die entsprechenden Veranlassungen zu treffen.

Abgrenzungen

Mitteilung zu Abgrenzungsfällen zum Begriff des öffentlichen Angebots gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 KMG sowie demonstrativen Fällen, wann keine Zustimmungserklärung gem. § 3 Abs. 3 KMG erforderlich ist:

  • Wenn ein Kunde mit dem Kreditinstitut Kontakt aufnimmt und den Kaufwunsch hinsichtlich eines konkreten Wertpapiers äußert, dann ist der Tatbestand des öffentlichen Angebots gem. § 1 Abs.Z 1 KMG nicht erfüllt.
  •  Wenn ein Kreditinstitut im Rahmen einer Wertpapierberatung auf Eigeninitiative des Kunden, Listen mit Informationen zu Wertpapieren verwendet, handelt es sich um eine individuelle Wertpapierberatung und liegt kein öffentliches Angebot im Sinn des § 1 Abs./ 1 KMG vor.
  •  Sollte während eines prospektpflichtigen öffentlichen Angebots von Wertpapieren, ein Kreditinstitut unabhängig vom Emittenten und unter der Voraussetzung, dass es sich nicht um ein mit dem Emittenten abgestimmtes/koordiniertes Angebot von Wertpapieren handelt, Wertpapiere unter Inanspruchnahme eines Ausnahmetatbestandes gem. § 3 Abs. 1 KMG anbieten, ist eine Zustimmungserklärung gem. § 3 Abs. 3 KMG nicht erforderlich.
  •  Die Veröffentlichung von Listen mit Informationen zu Wertpapieren auf der Website eines Kreditinstituts, die lediglich zu Informationszwecken bereits investierter Anleger dienen, stellen dann kein öffentliches Angebot im Sinn des § 1 Abs.Z 1 KMG dar, wenn:
    • lediglich Daten zu ISIN, die Bezeichnung der Wertpapiere sowie die Kurse aufscheinen und
    • wenn es sich um eine Information für Sekundärmarktinvestoren handelt und
    • ein diesbezüglicher Disclaimer (kein öffentliches Angebot) aufscheint und
    • keine Werbemaßnahmen gem. § 4 KMG gesetzt werden, die ein öffentliches Angebot im Sinn des § 1 Abs.Z 1 KMG auslösen könnten.

Weitere Informationen

 

Links

ESMA

AIFM