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Finanzmarktaufsicht legt Jahresbericht 2005 vor: Erfolgreiches Jahr für Österreichs Finanzinstitute. FMA schnürt umfangreiches Maßnahmepaket für „Better Regulation“

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„Trotz einzelner, viel diskutierter Problemfälle war 2005 für Österreichs Finanzwirtschaft insgesamt ein sehr erfolgreiches Jahr“, fasst FMA-Vorstandsdirektor Dr. Kurt Pribil anlässlich der Präsentation des FMA-Jahresberichtes 2005 zusammen. In Summe konnten die Finanzinstitute ihr Geschäftsvolumen ausweiten, ihre Kostenstruktur verbessern, mehr Ertrag erwirtschaften und die Eigenmittel spürbar aufstocken. Gleichzeitig präsentierte die FMA unter dem Titel „Better Regulation“ ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Optimierung der Aufsicht. „Wir müssen die Intervalle der Vor-Ort-Prüfungen intensivieren, brauchen mehr Prüfer, in manchen Bereichen schärfere Sanktionen und mehr Effektivität auf den vorgelagerten Kontrollebenen“, so das zweite Vorstandsmitglied Dr. Heinrich Traumüller.

Mit einem Personalstand von rund 200 Mitarbeitern und einem Budget von fast € 20 Mio. hat die FMA 2005 rund 1.350 konzessionierte Unternehmen beaufsichtigt. Hinzu kommt der Handel in börsennotierten Wertpapieren (mit 8,3 Millionen Transaktionen) und Derivaten darauf sowie die Aufsicht über 359 Emittenten, 2.100 inländische und 3.500 ausländische Investmentfonds.

In seiner Präsentation hob der FMA-Vorstand vier Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2005 hervor:

  • Die Entwicklung der Zentral- und Osteuropastrategie, um die erfolgreiche Expansion österreichischer Finanzinstitute in diese Märkte zu begleiten. Dazu werden Kooperationsübereinkommen mit Schwesterbehörden in diesen Ländern abgeschlossen, gemeinsam mit diesen Behörden Vor-Ort-Prüfungen durchgeführt und es wird für bestimmte Finanzkonzerne die Funktion eines „Coordinating Supervisors“ übernommen.
  • Im Berichtsjahr konnten erstmals auch die schärferen Waffen im Kampf gegen verbotenen Insiderhandel und Marktmanipulation erfolgreich eingesetzt werden, was zu zwei umfangreichen Sachverhaltsdarstellungen wegen des Verdachtes des verbotenen Insiderhandels (BAAG/Brau Union; Cybertron) an die Staatsanwaltschaft geführt hat.
  • In einer Initiative zur Effizienzsteigerung konnte durch die Hebung von Synergiepotenzialen, Straffung interner Anläufe und Optimierung des Berichts- und Meldewesens vier Prozent Ressourceneinsparung erzielt werden.
  • Die so frei gespielten acht Mitarbeiter werden in der neu übernommenen Aufgabe der Prospektaufsicht sowie für den Aufbau einer eigenen „Enforcement-Truppe“ für den Kampf gegen unerlaubte – oder kriminelle – Erbringung von Finanzdienstleistungen eingesetzt.

Aufbauend auf den Erfahrungen der ersten vier Jahre Aufsichtstätigkeit und der Analyse der aktuellen Problemfälle hat die FMA unter dem Titel „Better Regulation“ ein umfangreiches und klares Maßnahmenpaket entwickelt. „Wir sind uns der Gratwanderung zwischen effektiver Aufsicht und der Gefahr der Überregulierung stets bewusst, umso wichtiger ist es daher, dass auch die der FMA vorgelagerten Kontrollinstanzen effektiv arbeiten“, so Dr. Traumüller. Die FMA fordert daher zur Stärkung der Unabhängigkeit der Bilanzprüfer deren externe Rotation im 3-Jahres-Rhythmus, schärfere Sanktionen gegen Bankprüfer, die ihren Pflichten nicht nachkommen und eine Professionalisierung der Aufsichtsräte, unter anderem durch einen Fit & Proper-Test für deren Vorsitzende. Im eigenen Bereich will die FMA die Vor-Ort-Prüfungen intensivieren, wozu eine Aufstockung des Prüferteams um 60 Mitarbeiter erforderlich ist. Ein eigenes Maßnahmenpaket optimiert den Einsatz der Staatskommissäre (Ausbau der Schulungen, FMA-Informationsplattform, standardisierte und zeitnähere Berichterstattung). Weiters wird das Meldewesen risikoorientiert weiterentwickelt.
„In einer Marktwirtschaft muss es möglich sein, dass nicht mehr wettbewerbsfähige Institute ausscheiden“, so Dr. Pribil: „Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass dies ohne Erschütterungen für die Stabilität des Finanzmarktes erfolgt. D.h. wir müssen alles tun, um Probleme möglichst frühzeitig erkennen zu können und wir müssen die Institute auf ihrem Weg in neue Märkte und neue Produkte begleiten.“